Strafrecht

Generell ist wichtig im ersten Schritt zwischen Straf- und Verwaltungsrecht zu unterscheiden! Das Strafrecht ist das ernstere der beiden, da bei einer Verurteilung eine Geld-/Haftstrafe und ein Eintrag in das Strafregister drohen kann, was es bei Verwaltungsübertretungen nicht gibt: Nötigung: wenn Mensch aktiv andere von Tätigkeiten abhält, d.h. mit Einsatz von Körperkraft. Passiver Widerstand wiederum […]

Identitätsfeststellung

In Österreich hat die Polizei kein Recht eine Identitätsfeststellung ohne (!) triftigen Grund durchzuführen, es herrscht hier also keine Ausweispflicht (für österreichische Staatsbürger _ innen). Sie müssen der Polizei also einen Grund geben, wie z.B. dass man verdächtigt wird ein spezielles Delikt oder eine Verwaltungsübertretung begangen zu haben. Sonst ist eine Identitätsfeststellung nicht zulässig! Lass […]

Erkennungsdienstliche Maßnahmen

Eigentlich nur bei strafrechtlich relevanten Tatbeständen, nicht bei Verwaltungsübertretungen. Manchmal versucht die Polizei diese aber auch ohne rechtliche Grundlage durchzuführen. Mensch soll in jedem Fall klar zeigen, dass Mensch dies nicht freiwillig macht („Ich wirke nicht freiwillig mit!“, „Das ist gegen meinen freien Willen!“). Nur dann kann im Nachhinein (wenn ge- wünscht) gegen die Maßnahme […]

Festnahme

Passiver Widerstand ist nicht verboten. „Ich gehe nicht freiwillig mit!“ laut sagen. → Nur wenn Mensch nicht freiwillig mitgeht, kann Mensch dies bei Unregelmäßigkeiten im Nachhinein rechtlich „bekämpfen“ (dies gilt z.B. auch bei Identitätsfeststellungen). Sie kann bei Verwaltungsübertretungen max. 24 h dauern. Max. 48 h bei Strafrecht und vlt. Untersuchungs-Haft, je nach Vorwurf. Rechte bei […]

PGP-Key

Hier geht’s zum PGP Public Key & Fingerprint Einführung Um zu verstehen, warum man Emails immer verschlüsseln sollte, muss man kein*e Techniker*in sein. Emails sind wie Postkarten, offene Briefe. Am Weg von A nach B kann der Inhalt eingesehen, kopiert, analysiert (bspw. werten lernende Spam-Filter Emails aus) und u.A. für Profiling genutzt werden. So existiert […]