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NACH EINER DEMO

Wurde eine Identität festgestellt oder hast du eine Festnahme beobachtet, dann schreib innerhalb der nächsten Stunden und Tage ein Gedächtnisprotokoll – einfach auf einem Zettel alles niederschreiben, an was ihr euch erinnert und relevant sein kann. Sollte Mensch das Gefühl haben, dass die Polizei in ihrer Amtshandlung rechtswidrig gehandelt hat, dann kann Mensch bis 6 Wochen ab Kenntnisnahme von der Ausübung der unmittelbaren verwaltungsbehördlichen Befehls- und Zwangsgewalt (Verbringung, Festnahme, Räumung, ID-Feststellung etc) bzw. ab dem Wegfall einer allfälligen Behinderung an der Beschwerdeerhebung eine Maßnahmenbeschwerde einreichen! Sinnvoll ist hier auch sich schnell bei der Rechtshilfe zu melden.

Was ist Kenntsnisnahme? Sobald du in der Situation merkst, dass deine subjektiven Rechte (Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, etc) verletzt werden und diese Situation aufhört (z. B. die Festnahme ist vorbei) hast du die sechswöchige Frist.

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